SPD Lautertal
Traditionsreich – Gegenwärtig – Zukunftsorientiert

Pressemitteilung:

14. Februar 2018

Blick geht nach vorne - Enttäuscht von Personaldiskussionen -

Genossen machten sich am Aschermittwoch beim sehr gut besuchten Heringsessen Luft

Sauer wie der auf dem Speiseplan stehende Hering waren die Genossinnen und Genossen der SPD Lautertal über die im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zu Tage tretenden Personaldiskussionen innerhalb des Bundesparteivorstands. Den handelnden Personen wurde hier durchweg eine schlechte Performance ins Parteibuch geschrieben. Klar formuliert wurden auch die unterschiedlichen Meinungen zum ausgehandelten Koalitionsvertrag und zum bevorstehenden Mitgliederentscheid über die Fortsetzung einer Koalition mit CDU/CSU. Sicher nahmen die Anwesenden der sehr gut besuchten Veranstaltung im SSV-Heim genügend Argumente für ein Für oder Wider mit nach Hause. Letzte Fragen können sich die SPD-Mitglieder auch am Sonntag (18.2.2018, ab 10 Uhr) bei einem Mitgliederplenum im Gasthaus „Zur Traube“ in Reichenbach beantworten lassen.

Freudig begrüßt wurde am Aschermittwoch in Reichenbach auch der hauptamtliche SPD-Beigeordnete des Kreises Bergstraße Karsten Krug. Er berichtete den Anwesenden von seinen vielfältigenen Aufgabengebieten. Er ist unter anderem zuständig für die Finanzen, Bau- und Flüchtlingsfragen. Durchweg keine einfachen Ressorts. So werden die Kommunen in den den nächsten Monaten Entscheidungen zum Thema Hessenkasse fällen müssen, einem von der schwarz-grünen Landesregierung pünktlich zum Landtagswahljahr als großartige Errungenschaft verkauften Entschuldungsprogramm der schwarz-grünen Landesregierung. Hier schüttet das Land „großzügig“ Geld für Kassenkredite aus, was es seit 2009 den Kommunen vorenthalten hat.Gleichzeitig zwingt man die Haushaltsplaner dazu, in den kommenden Jahrzehnten weitere harte Einsparungen vorzunehmen. 25 Euro je Einwohner bedeuten noch einmal etwa 180.000 Euro, die in jedem Jahr einzusparen sind. Mit diesen Aussichten war es auch nicht überraschend, dass auch die aktuelle Finanzkrise ein weiteres Thema des Abends war. So zeigten sich einige Mitglieder aufgrund des nötigen Sparzwangs allerdings verwundert darüber, dass die Gemeindevertretung zukünftig aufgrund eines Beschlusses der LBL-/CDU-Mehrheit in Gadernheim tagen wird und damit jährlich mindestens Mehrkosten von 1600 Euro verursacht. Spannend wird es sein, wie sich Bürgerliste und CDU zu einem Vorschlag stellen werden, die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlich tätigen Politiker aufgrund der aktuellen Finanzkrise auszusetzen. Immerhin werden hier im Haushalt jährlich 17.000 Euro veranschlagt. Die SPD, so ist man sich einig, wird aus Fehlern lernen, den Blick nach vorne richten und sich für die Zukunft unseres liebenswerten Lautertals einbringen. Mit Andreas Heun, der seit Amtsübernahme in Personalunion auch die Stelle des Finanzabteilungsleiters ausfüllt und damit der Gemeinde mehrere zehntausend Euro für eine Neubesetzung erspart, ist es schnell gelungen, einen Schnitt zu machen und die notwendigen Schritte einzuleiten, um wieder optimistisch nach vorne schauen zu können. Nur rückwärtsgewandte Anträge, die Suche nach Schuldigen und die von Teilen der Regierungsmehrheit seit nun fast zwei Jahren geübte Haltung einer Oppositionspartei, helfen unserer Gemeinde nicht weiter.

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