SPD Lautertal
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Pressemitteilung:

Lautertal, 17. Februar 2015
Gemeindevertretung

Ortsteilbudget beschlossen

Vorsitzende der Gemeindevertretung Beate Dechnig
+Beate Dechnig

Gutgeheißen wurden jetzt die Ortsteilbudgets von den Parlamentarischen Gremien. Nach dem Haupt- und Finanzausschuss stimmte auch die Gemeindevertretung dem Vorschlag seiner Vorsitzenden Beate Dechnig zu, in diesem Jahr allen Ortsbeiräten einen Betrag von eintausend Euro zur Selbstbestimmung und zur kommunalen Arbeit im jeweiligen Ortsteil zur Verfügung zu stellen.

Das Geld soll eingesetzt werden, um Maßnahmen in den Ortsteilen unkompliziert und schneller zu verwirklichen. Die Gelder sind für den Erhalt der Infrastruktur einzusetzen, sei es für die Herrichtung eines Wanderweges, der Reparatur einer Brücke, oder Sanierungsarbeiten an der Einfriedigung des Friedhofes. Die Ortsbeiräte erhalten keine eigenen Kassen, sondern reichen für die Erstattung bestimmter Kosten die Rechnungen bei der Verwaltung ein.

Beate Dechnig und die SPD-Fraktion wollen damit die Bedeutung und die Arbeit der Ortsbeiräte stärken. Auch mehr Eigenverantwortlichkeit und Mitbestimmung soll so ermöglicht werden. Eigentlich, so Dechnig, hätten die Ortsbeiräte ja nur beratende Funktion. Die Budgetnutzung gehe etwas darüber hinaus, ohne die Grundsätze der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) anzuzweifeln.

„Wir sind uns sicher, dass diese Gelder gut investiert sind und die Menschen vor Ort diese verantwortungsvoll einsetzen werden. Manches Projekt wird durch dieses kleine Budget, gekoppelt mit dem ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger, künftig überhaupt erst möglich werden“, so Dechnig.

Marco Mazza, Vorsitzender der SPD Reichenbach und damit des größten Ortsteils, begrüßte es sehr, dass alle Ortsteile mit der gleichen Summe ausgestattet werden und nicht nach der Anzahl der Bewohner die Gesamtausgabe von 8.000 Euro gestaffelt wird. Schließlich sollten hier alle den gleichen Nutzen davon haben und letztlich ganz Lautertal davon profitieren. Dafür stehe die SPD, so Mazza abschließend.

Foto: Beate Dechnig

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