SPD Lautertal
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Pressespiegel:

Jürgen Kaltwasser bei seiner Bewerbungsrede
Lautertal, 07. April 2013
BÜRGERMEISTERWAHL: Mitgliederversammlung stellt sich einstimmig hinter den seit 1996 amtierenden Verwaltungschef

BA: SPD unterstützt Kaltwassers Kandidatur

Für die SPD überreichte Beate Dechnig einen Blumenstrauß.
+Beate Dechnig überreichte für den Vorstand einen Blumenstrauß. (Foto: he)
Beate Dechnig, Rouven Röhrig und Wolfgang Hechler gratulieren Jürgen Kaltwasser zur einstimmigen Nominierung.
+Die Vorsitzende der Gemeindevertretung Beate Dechnig, der Vorsitzender der SPD Rouven Röhrig und der SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Hechler gehörten zu den ersten Gratulanten. (Foto: he)

Vom BA-Redaktionsmitglied Thorsten Matzner:

"Die Lautertaler SPD hat erwartungsgemäß Jürgen Kaltwasser als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 22. September nominiert. In geheimer Wahl stimmten alle Teilnehmer der Hauptversammlung in Beedenkirchen für den bisherigen Verwaltungschef.

Kaltwasser ist seit 1996 Bürgermeister in Lautertal. Bei der ersten Direktwahl des Gemeindeoberhaupts setzte sich der Verwaltungsexperte, der schon seit 1979 im Rathaus in Reichenbach arbeitet, gegen vier Gegenkandidaten durch.

Der Wahlsieg war damals nicht nur für den Kandidaten wichtig, sondern auch für seine Partei. Sie hatte drei Jahre zuvor wegen innerparteilicher Querelen um Kaltwassers Amtsvorgänger Josef Weitzel die Kommunalwahl deutlich verloren. An die Aufbruchsstimmung bei Kaltwassers erster Nominierung im Jahr 1995 erinnerte Fraktionschef Wolfgang Hechler, der aus dem Protokoll der damaligen Sitzung zitierte.

"Die Arbeit im Rathaus macht mir immer noch Freude, auch wenn manches nicht unbedingt vergnügungssteuerpflichtig ist.", Jürgen Kaltwasser

Während nach Weitzels Rückzug aus dem Amt 1995 relativ bald klar war, dass die SPD mit Jürgen Kaltwasser in die Wahl gehen würde, ging es diesmal nicht so schnell. Kaltwasser hatte zunächst angekündigt, im Februar bekanntzugeben, ob er sich nochmals zur Wahl stelle. Zuvor wollte er das Thema mit seiner Familie beraten. Schließlich wurde es Anfang März, bis der Entschluss feststand.

Noch keine weiteren Bewerber

Damit war aber auch klar, dass die SPD keinen anderen Kandidaten braucht. Das Verhältnis des Verwaltungschefs zu seiner Partei ist eng, möglicherweise ist es seit der Kommunalwahl 2011 noch enger geworden. Denn seitdem regieren die Sozialdemokraten gemeinsam mit den Grünen, weil es für eine eigene Mehrheit nicht mehr reichte.

Weitere Kandidaten für die Wahl am 22. September gibt es bisher nicht. Allerdings bleibt potenziellen Anwärtern noch bis zum 18. Juli Zeit für eine Bewerbung im Rathaus. Treten sie als Parteikandidat auf, brauchen sie nur den Parteitagsbeschluss, freie Bewerber müssen 62 Unterstützungs-Unterschriften vorlegen. Die Wahl findet allerdings auch statt, wenn Kaltwasser der einzige Bewerber bleiben sollte - so wie 2001, als sich niemand fand, der den Amtsinhaber herausfordern wollte.

Jürgen Kaltwasser sagte am Dienstag, er habe sich die Entscheidung nicht leichtgemacht, noch einmal anzutreten. Einer der wichtigsten Punkte sei der kommunale Schutzschirm gewesen. Er habe wesentlich an dem Konzept zur Konsolidierung des Gemeindehaushalts mitgewirkt und wolle nun auch zu dessen Umsetzung beitragen.

Wieder Kritik an der CDU

Kaltwasser sagte, die Zustimmung zum Schutzschirm sei ohne Alternative gewesen. Allerdings sei die Entscheidung der SPD nicht leichtgefallen, gehe es doch bei den Einsparungen bei der Haushaltskonsolidierung auch um die eigene Klientel. Die Gemeinde habe aber gar keine Wahl gehabt, den Haushalt in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Zur Entscheidung habe lediglich gestanden, ob dazu eine Landeshilfe von 5,2 Millionen Euro in Anspruch genommen werde.

Zum 15. Mai werde die WI-Bank des Landes Hessen vier der neun Millionen Euro an Kassenkrediten der Gemeinde übernehmen, kündigte Kaltwasser an. Im Jahr 2015 sei dann die Ablösung von 1,2 Millionen Euro an normalen Darlehen vorgesehen.

Wie Fraktionsvorsitzender Hechler kritisierte Kaltwasser die CDU, weil sie dem Schutzschirm-Konzept in der Gemeindevertretung nicht zugestimmt hatte. Der Schutzschirm sei von der CDU-geführten Landesregierung entworfen worden. Da sei es nachgerade widersinnig, wenn gerade die CDU ihn in der Kommune ablehne - vor allem, da die Union zuvor selbst betont habe, wie wichtig die Zustimmung zu der Landeshilfe sei."

© Bergsträßer Anzeiger, Donnerstag, 04.04.2013

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(Fotos: he)



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