SPD Lautertal
Miteinander – Füreinander

Meldung:

Lautertal, 10. März 2021
SPD Fraktion

SPD sieht sich bestätigt - LBL macht immer weiter im gleichen Muster

LBL greift Bürgermeister Andreas Heun und SPD in einem Flyer an.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nur noch wenige Tage bis zum Wahlsonntag und die politische Konkurrenz wird immer nervöser und zeigt einmal mehr, wie man skandalisiert. Heute haben viele von Ihnen ein von der LBL verantwortlich unterzeichnetes Pamphlet in Ihrem Briefkasten gefunden, in dem einem Gemeindevertreter die Errichtung eines Gebäudes im Außenbereich in Reichenbach ohne Baugenehmigung vorgeworfen wird. Der Koalitionspartner CDU hält sich zwar vornehm im Hintergrund, hat aber die angesprochene Resolution in der letzten Gemeindevertretung ebenfalls unterstützt. So weit, so schlimm!

Parallel dazu hatten LBL und CDU hierzu eine Anfrage an den mehrheitlich von LBL und CDU besetzten Gemeindevorstand gestellt und hierzu in der Gemeindevertretersitzung Auskunft vom Bürgermeister erhalten. Dabei wollte man auch wissen, um wen es sich handelt, was für die Fragesteller schon zu diesem Zeitpunkt klar gewesen ist, wie man anhand der auf dem jetzt in den Umlauf gebrachten Flyers eindeutig zu erkennen kann. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Aber eigentlich ging es den Fragestellern auch nur darum, den Angeschuldigten öffentlich an den Pranger zu stellen, bevor das noch nicht rechtswirksame Verfahren abgeschlossen ist. An einer solchen „Hexenjagd“ wollte und wird sich die SPD Lautertal auch in Zukunft nicht beteiligen. Erinnern möchten wir allerdings in diesem Zusammenhang an das vom Hessischen Städte- und Gemeindebund initiierte Hessische Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben, das von den Koalitioniären abgeschmettert wurde. Dem eindeutigen Bekenntnis gegen Diskrimierung und Hetze konnte man sich seinerzeit nicht anschließen. Und die gleichen Leute schreiben jetzt etwas von einer besonderen Vorbildfunktion im politischen Ehrenamt?

Um nicht missverstanden zu werden: die SPD Lautertal billigt keinerlei rechtswidriges Verhalten. Doch wie in allen Bereichen gilt es, zunächst einmal die Unschuldsvermutung und es gilt den Verfahrensausgang abzuwarten. Zudem liegt das Verfahren in Händen des Kreisbauamts, auch wenn die Verfasser des Pamphlets eine Zuständigkeit der Gemeindeverwaltung suggerieren wollen.

Leider zeigt die von der LBL initiierte Kampagne einmal mehr die politische Kultur, die sich in den letzten fünf Jahren in unserer Gemeinde breit gemacht hat. Wenn man sonst keine Themen setzen kann, greift man eben auf Altbewährtes – wie in Zeiten der Windkraftdebatte - zurück.

Wenn sich wieder ein Miteinander und Füreinander in unserer Gemeinde durchsetzen soll, kann es daher am Sonntag nur eine richtige Entscheidung für Sie geben: SPD.

Herzliche Grüße

Tobias Pöselt

Fraktionsvorsitzender der SPD Lautertal

SPD Lautertal

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