SPD Lautertal
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Meldung:

30. Januar 2019
SPD Lautertal

„Keine Feierlaune bei der Jugendpflege“

Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD Lautertal zum BA-Artikel vom 30.01.2019

"Als erstes und wichtigstes möchte ich betonen, dass die SPD es begrüßt, dass sich der BA dieses bedeutsamen Themas annimmt. Die Aufgaben und gesellschaftspolitischen Aspekte eines Jugendpflegers sind sehr gut herausgearbeitet, auch im Kontext zur guten Jugendarbeit in den Lautertaler Vereinen und Hilfsorganisationen. Der BA hat genau und korrekt all diese Gründe angeführt, weshalb die SPD mit ihrer absoluten Mehrheit die Einstellung des ersten Jugendpflegers bei der Gemeinde Lautertal vor 30 Jahren ermöglicht hatte. In den folgenden 27 Jahren war es in der Gemeindevertretung bei allen Parteien und der FWGL Konsens, dass alle Jugendpfleger bis zum heutigen Tag hervorragende Jugendarbeit leisten. In der Bevölkerung, insbesondere bei Jugendlichen, Eltern und Großeltern hatten alle Jugendpfleger einen hohen Stellenwert. Auch die CDU hatte bis in die letzte Legislaturperiode die Jugendpflege noch hoch gelobt.
Dies wurde anders, als die LBL als stärkste Fraktion in die Gemeindevertretung einzog. Da schwenkte die CDU in dieser Frage um und wollte die Jugendpflege am liebsten abschaffen.
Leider wird suggeriert, die Gemeinde würde extra Geld vom Land für seinen Jugendpfleger erhalten. Das ist leider nicht richtig. Es muss von der Gemeinde alleine gestemmt werden.
In diesem Artikel wird unterstellt, dass niemand der Jugendpflege energisch beispringen würde. Das Gegenteil ist der Fall. Die SPD hat sich stets in der Gemeindevertretung (und nicht nur da) für die Jugendpflege eingesetzt. Die LBL/CDU-Koalition hat allerdings mit ihrer Mehrheit in den Haushaltsplänen einen KW-Vermerk beim Jugendpfleger gesetzt, d.h. beim Ausscheiden (Rente oder Weggang) des derzeitigen Stelleninhabers, darf seine Stelle nicht mehr, bzw. im Moment noch nur mit einer halben Stelle besetzt werden. Teile der CDU und der LBL befürworteten bei einem Treffen aller Fraktionsspitzen im kleinen Kreis sogar eine Kündigung des Jugendpflegers, die allerdings rechtlich nicht möglich ist. Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts gegen den Jugendpfleger wird von ihnen sogar für wahrscheinlich gehalten.
Insofern trifft der heutige BA-Bericht den Nagel auf den Kopf: Ein trauriges Jubiläum.
Die CDU und GLL in Lautertal könnten tatsächlich über ihre Abgeordneten Druck auf das Land machen, dass die Kommunen für die Jugendarbeit Zuschüsse erhalten. Diese beiden Parteien stellen schließlich die Regierung. Die hessischen SPD-Landtagsabgeordneten werden sich dieser Forderung bestimmt nicht entgegen stellen."

SPD Lautertal

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