SPD Lautertal
Traditionsreich – Gegenwärtig – Zukunftsorientiert

Pressemitteilung:

09. November 2018
SPD Lautertal

Deutlich machen, wofür wir stehen – Ortsverein versucht eine Analyse des Landtagswahlergebnisses

Gleich zu Beginn der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Lautertal hatte Vorsitzender Wolfgang Hechler zwei schlechte Nachrichten zu verkünden. Zum einen hat Beate Dechnig, ehemals Vorsitzende der Gemeindevertretung und zuletzt Fraktionsvorsitzende, ihr Mandat in der Gemeindevertretung aus familiären Gründen niedergelegt. Wer ihr nachfolgt ist noch von einigen Formalien abhängig, soll aber alsbald bekanntgegeben werden. Die zweite Nachricht ist schon länger bekannt: die SPD hat die Landtagswahl verloren. Während aber Beate Dechnig, der Wolfgang Hechler seinen Respekt für ihre Entscheidung und den Dank von Partei und Fraktion für die hervorragende Arbeit in den vergangen Jahren aussprach, weiter ihrer Partei mit Rat und Tat zur Seite stehen wird und daraus kein Abschied für immer werden soll, bietet die Lage nach der verlorenen Landtagswahl zunächst einmal wenig Grund zum Optimismus für einen sofortigen Umschwung.

So habe der Verbleib in der großen Koalition in Berlin nicht gerade geholfen, insbesondere nicht die Querelen um den vom CSU-Innenminister Seehofer ausgelösten Streit um den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. So sei die Landtagswahl stark von der Bundespolitik überlagert gewesen. Auch sei den Bürgerinnen und Bürgern in den zurückliegenden Jahren viel zugemutet worden, gab Hechler einen ausführlichen Überblick über die politischen Ereignisse der zurückliegenden Jahren. Während aber die Koalitionspartner CDU und CSU oft weitgehend ungeschoren davongekommen seien, hätten sich Bürgerinnen und Bürger immer mehr von der SPD missverstanden gefühlt. Auch wenn die SPD viele positive Dinge durchgesetzt habe. Beispielhaft seien hier nur der Mindestlohn, die Angleichung des Arbeitgeberbeitrags bei der Krankenversicherung an den Beitrag der Arbeitnehmer, die Rente mit 63 Jahren oder die jüngst erreichte Möglichkeit eines Sammelklageverfahrens im Rahmen des Diesel-Skandals. Nur die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit diesen SPD-Errungenschaften sei dabei vollkommen ins Leere gelaufen. Dennoch sind sich die Genossinnen und Genossen sicher, dass eine verlorene Wahl noch lange kein Grund ist, den Kopf in den Sand zu stecken. Dafür gelte es aber, sich zu besinnen, wo die ureigensten Themen der Sozialdemokratie lägen. Themen wie soziale Gerechtigkeit und Frieden gelte es neu anzupacken und den Bürgerinnen und Bürgern durch konkrete Vorschläge wie zum Beispiel zu Themen wie prekäre Beschäftigung, Alters- und Kinderarmut deutlich zu machen, wofür die Sozialdemokratische Partei Deutschlands steht. Es könne nicht sein, dass immer mehr Menschen in einem reichen Land wie Deutschland in finanzielle Notlage gerieten, während es auf der anderen Seite nur noch um Profit und Börsen-Werte von Großkonzernen gehe, die dann nicht einmal Steuern in Deutschland zahlten.

Es sei daher wichtig, sich ständig und regelmäßig auf allen Ebenen auszutauschen und die eine Kurskorrektur vorzunehmen. Dieser Austausch solle sowohl innerhalb der Partei, aber insbesondere auch mit den Bürgerinnen und Bürgern stattfinden, die ihr Kreuz bei den letzten Wahlen aus Enttäuschung bei anderen Parteien gemacht haben.

SPD Lautertal

Sitemap