SPD Lautertal
Traditionsreich – Gegenwärtig – Zukunftsorientiert

Pressemitteilung:

Lautertal , 02. September 2017
SPD sieht Schwerpunkte bei Haushaltskonsolidierung und dem Erhalt und der Verbesserung der Lautertaler Daseinsvorsorge

SPD zur Bürgermeisterwahl

Künftiger Bürgermeister sollte unbelastet und offen an die Themen herangehen - Nur Andreas Heun bringt alle Voraussetzungen mit

Nur Andreas Heun bringt alle Voraussetzungen mit!

Die SPD-Fraktion sieht die Schwerpunkte ihrer Politik in den kommenden Jahren bei der Haushaltskonsolidierung und dem Erhalt und der Verbesserung der kommunalen Daseinsvorsorge. Nachdem man gegen den Willen der Lautertaler CDU, die sich gegen ihren Hessischen Finanzminister gewandt hatte, die Schutzschirmvereinbarung mit dem Land Hessen treffen konnte, geht es nun darum Ausgaben zu verringern und die Kassenkredite zurückzuführen. Ob bei Letzteren der Beitritt zu einem weiteren Entschuldungsprogramm, der so genannten Hessenkasse, der Weisheit letzter Schluss ist, wird kritisch zu hinterfragen sein. Die Übernahme der Kassenkredite durch das Land ist nach derzeitigem Kenntnisstand nicht umsonst zu haben. Vielmehr muss sich die Gemeinde verpflichten, über fast 20 Jahre pro Einwohner jedes Jahr weitere 25 Euro einzusparen, also jedes Jahr zusätzlich etwa 180.000 Euro. Daneben gehen von jedem Euro der zugewiesenen Steuereinnahmen 50 Cent an den Landkreis. Da bleibt dann kaum noch finanzieller Spielraum, der auch eine Voraussetzung für eine angemessene kommunale Selbstverwaltung ist. Die Landesregierung hat bei fehlender finanzieller Ausstattung ihrer Städte und Gemeinden keine besseren Ideen, als die Kommunen zur Erhöhung von Grundsteuern und Gebühren und zur Schließung von kommunalen Einrichtungen aufzufordern, um ihren Haushalt auszugleichen. Exorbitant steigende Gebühren vom Kindergarten bis zum Friedhof sind die Folge. Gebühren sind aber nicht gerecht, denn sie richten sich nicht nach den Einkommen der Bürger, sondern sind Einkommensunabhängig. Die SPD-Fraktion hat sich zum Ziel gesetzt, diese Ungerechtigkeiten zu beenden und dies auch deutlich zu kommunizieren. Ziel muss es u.a. sein, Kindergärten komplett gebührenfrei zu stellen und die Grundsteuer B auf den alten Stand zurückzuführen. Eskann nicht sein, dass in einem Nehmer-Land Rheinland-Pfalz Kindergärten kostenlos sind und ein reiches Land Hessen seine Kommunen ausbluten lässt. Auch eine Steigerung der Friedhofsgebühren um bis zu 172 Prozent kann für unsere Stein verarbeitende Industrie nicht zielführend sein. Deshalb unterstützt die SPD-Fraktion auch den Bürgermeisterkandidaten Andreas Heun. Er stammt nicht aus der Lautertaler Gemeindepolitik und kann damit völlig offen und unbelastet auf die Bürger, die politischen Gremien und letztlich an die Dinge herangehen. Die von ihm dabei genannten Schwerpunkte decken sich mit den Vorstellungen der SPD-Lautertal. Seine zweifelsfrei vorhandenen Erfahrungen und Qualifikationen gehen dabei weit über das „kleine Einmaleins“ hinaus, das nach Meinung der Fraktion des Mitbewerbers für das Bürgermeisteramt ausreichend ist.
Deshalb kann es am 24. September 2017 nur eine Wahl geben: Andreas Heun

Eure SPD-Lautertal
http://andreas-heun.de/

SPD Lautertal

Sitemap